Die 45-jährige Kanadierin hat sich mit dem Schweizer Manager Frédéric Thiébaud verlobt, wie ihr Sprecher dem US-Magazin „People“ sagte. Thiébaud habe mit einem dreikarätigen Diamanten um ihre Hand angehalten.

Die beiden waren sich näher gekommen, nachdem Twains Ex-Ehemann Robert Lange sie 2008 wegen einer anderen Frau verlassen hatte. Dabei soll es sich um Thiébauds damalige Ehefrau gehandelt haben.

Twain und Thiébaud wurden später bei gemeinsamen Urlauben gesehen. Nach einer schwierigen Zeit für beide hätten sie es geschafft, miteinander ihr Glück zu finden, zitierte „People“ Freunde der Verlobten. „Shania und Fred sind ein Paar, das einfach zusammenpasst“, sagte einer von ihnen. Eine andere Bekannte erklärte: “Ich habe Shania noch nie so glücklich gesehen. Sie hat die Liebe ihres Lebens gefunden.”

Kate und William sind beide 28 Jahre alt und lernten sich vor acht Jahren kennen, als sie an der Universität von St. Andrews in Schottland studierten. Prinz William habe die Königin und andere enge Familienmitglieder informiert, hieß es in der Erklärung. Er habe auch Middletons Vater um die Erlaubnis zur Hochzeit gebeten.

Das Oberlandesgericht Stuttgart jedenfalls sah – wie bereits in erster Instanz das Landgericht Heilbronn – keine Haftung aufgrund des schweren Badeunfalls aus unerlaubter Handlung (§ 823 Abs. 1 BGB, § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 229 StGB) auf Ersatz des durch den Unfall verursachten materiellen und immateriellen Schadens. Eine andere Anspruchsgrundlage für die geltend gemachten Ansprüche, insbesondere aus Vertrag, scheidet nach Ansicht des Oberlandesgerichts von vorne herein aus.

Das Oberlandesgericht unterstellt bei seiner Entscheidung den Sachvortrag des klagenden Unfallopfers als wahr, insbesondere dass der Beklagte den Anwesenden gestattet habe, im Hallenbad zu baden, dass der Kläger zum Unfallzeitpunkt einen Blutalkoholgehalt von ca. 1,2 – 1,4 ‰ hatte (bei der Blutentnahme um 7.10 Uhr, also 5 Stunden nach dem Unfall, wurde ein Blutalkoholgehalt von 0,2 ‰ festgestellt) und dass andere Mitglieder der Gruppe angetrunken waren. Das OLG Stuttgart ging bei seiner Entscheidung auch von der Unfallschilderung des Klägers aus. Hiernach zog sich der Kläger in der durch die Straßenbeleuchtung nur wenig beleuchteten Badehalle (bei seiner Anhörung durch den Senat hat der Kläger angegeben, es sei im Schwimmbad „stockdunkel“ gewesen) bis auf die Unterhose aus; er rannte dann los und sprang mit einem Kopfsprung in das dort nur 80 cm tiefe Wasser. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich andere Gruppenmitglieder bereits im Wasser, und zwar teilweise nach einem Sprung in das Becken. Der Beklagte war am anderen Ende des Beckens beim Sprungturm, als der Kläger in das Wasser sprang, um einen anderen Mitbadenden von einem Springen vom Sprungbrett abzuhalten.

Der Beklagte verletzte seine gegenüber dem Dienstherrn aus dem Anstellungsvertrag sich ergebenden Pflichten, als er in Anwesenheit der Gruppe, von der er wusste, dass eine Mehrheit in dem Hallenbad baden wollte, die Eingangstüre öffnete und so den Anwesenden den Eintritt in das Hallenbad ermöglichte. Aufgrund des Anstellungsverhältnisses war er dem Dienstherrn gegenüber auch verpflichtet, ein Baden im Schwimmbecken zu verhindern, und zwar erforderlichenfalls durch einen Anruf bei der Polizei.

Den badewilligen Mitgliedern der Gruppe gegenüber war der Beklagte jedoch nicht, auch nicht aufgrund des Anstellungsvertrags mit der Stadt, verpflichtet, sie von einem Betreten des Hallenbades, von einem Baden im Schwimmbecken sowie von einem selbstgefährdenden Sprung in das Wasserbecken abzuhalten. Dies gilt auch dann, wenn er mit dem Baden im Hallenbad einverstanden war.

Bei der Beurteilung, ob den Beklagten eine seine Haftung begründende Pflichtverletzung gegenüber dem Kläger, der aus eigenem Entschluss das Hallenbad betrat und dann in der unbeleuchteten Schwimmhalle mit einem Kopfsprung in das ihm nicht bekannte Wasserbecken sprang, vorliegt, ist der Grundsatz zu berücksichtigen, dass weder ein allgemeines Gebot besteht, andere vor Selbstgefährdung zu bewahren, noch ein Verbot, sie zur Selbstgefährdung psychisch zu veranlassen, sofern nicht – was hier jedoch ausscheidet – das selbstgefährdende Verhalten durch Hervorrufen einer mindestens im Ansatz billigenswerten Motivation „herausgefordert“ worden ist1. Auch ist in Fällen, in denen die Gefahr mit Händen zu greifen und ihr ohne weiteres auszuweichen ist, nicht einmal eine Warnung erforderlich; es darf darauf vertraut werden, dass der Betroffene die Gefahr erkennt und sich selbst schützt oder sich der Gefahr nicht aussetzt2. Ausgehend hiervon kann im vorliegenden Fall eine Pflichtverletzung nicht angenommen werden.

Den Beklagten traf nicht deshalb eine Verkehrssicherungspflicht, weil er den Zutritt zum Hallenbad und die Nutzung des Schwimmbades zuließ. Der Kläger betrat das Hallenbad aus eigenem Entschluss. Alle Anwesenden wussten oder hätten ohne weiteres wissen müssen, dass der Beklagte, auch wenn er Haustechniker für das Hallenbad war und berechtigt einen Türschlüssel zum Hallenbad besaß, nicht befugt war, sie in das Hallenbad einzulassen, und sie sich deshalb im Hallenbad unberechtigt aufhielten. Sie nahmen hin, dass wegen der Gefahr ihrer Entdeckung in dem Hallenbad das Licht nicht angeschaltet wurde. Dass der Aufenthalt in dem unbeleuchteten Hallenbad – nach den Angaben des Beklagten bei seiner Anhörung durch den Senat soll freilich eine Mindestbeleuchtung durch Fluchtwegeleuchten bestanden haben – schon wegen der schlechten Sicht mit Risiken (etwa durch Stolpern) verbunden war, war den Anwesenden ohne weiteres erkennbar. Der Beklagte konnte daher darauf vertrauen, dass die Anwesenden sich in ihrem Verhalten auf die schlechten Sichtverhältnisse einstellen. Keiner der Beteiligten konnte davon ausgehen, dass der Beklagte für die ohne weiteres erkennbaren, weil typischen Risiken ihres „nächtlichen Unternehmens“ eine Schutzpflicht für sie übernehmen will. Dies gilt auch für das Baden in dem Wasserbecken.

Eine andere Beurteilung ist nicht deshalb geboten, weil Mitglieder der Gruppe, auch der Kläger, alkoholisiert und – nach den Angaben der Parteien bei ihrer Anhörung durch den Senat – ausgelassen waren und Alkoholeinfluss, gerade in einer Gruppe, zu einem leichtfertigen Verhalten führen kann. Die Anwesenden waren Erwachsene. Aus dem Parteivortrag und den Angaben der von der Polizei vernommenen Zeugen kann nicht entnommen werden, dass die Teilnehmer des Hallenbadbesuchs infolge des Alkoholgenusses nicht mehr oder nur erheblich eingeschränkt eigenverantwortlich handeln konnten oder ein Verhalten zeigten, das darauf hindeutet, dass sie dazu nicht mehr in der Lage sein könnten. Dies gilt auch für den damals 24-jährigen Kläger bei der hier als wahr unterstellten Blutalkoholkonzentration von ca. 1,2 ‰ bis 1,4 ‰. Aus dem Parteivortrag ergeben sich keine für den Beklagten erkennbare Umstände, die darauf hindeuten, dass der Kläger wegen seines alkoholisierten Zustandes die Gefahren bei dem nächtlichen Hallenbad nicht hat erkennen und ihnen mit seinem Verhalten nicht angemessen hat begegnen können.

Vergebens macht der Kläger geltend, dass der Beklagte vor dem Springen in das unbeleuchtete Wasserbecken hätte warnen müssen. Auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass der Kläger und andere Mitglieder der Gruppe nicht unerheblich alkoholisiert waren, musste sich jedem der Anwesenden aufdrängen, dass das Wasserbecken einen Schwimmer- und Nichtschwimmerbereich aufweisen kann und ein Kopfsprung in einem Bereich, dessen Wassertiefe man nicht kennt, die Gefahr einer schweren Körperverletzung birgt, jedenfalls dann, wenn der Kopfsprung nicht „flach“, sondern mit einem tiefen Eintauchen in das Wasser ausgeführt wird. Dies gilt auch für den Kläger, und zwar auch unter Berücksichtigung seiner Angaben bei seiner Parteianhörung durch den Senat, wonach er vor dem Unfall lediglich während der Grundschule in einem Hallenbad war und dessen Becken gleichmäßig tief war. Es handelte sich deshalb um ein für den Kläger ohne weiteres als waghalsig erkennbares Fehlverhalten, als er in der nach seiner Darstellung dunklen Badehalle gleichsam blindlings nach einem Anlauf mit Kopfsprung in das Wasserbecken sprang, dessen Tiefe er an der Sprungstelle nicht kannte. Vor einem derart unvernünftigen Verhalten musste der Beklagte nicht vorsorglich warnen, und zwar auch dann nicht, als er bemerken konnte und musste, dass in das Wasserbecken gesprungen wird. Der Beklagte befand sich beim Sprungturm als der Kläger in das Wasserbecken sprang. Dass der Beklagte von seinem Standpunkt aus hat erkennen können und müssen, dass in völlig unvernünftiger Weise mit Kopfsprung im Nichtschwimmerbereich in das Wasserbecken gesprungen wird, kann nicht festgestellt werden.

Quelle: rechtslupe.de

Im seinem Textbeitrag zu dem Katalog, der zu der Landesausstellung erschienen ist, erinnert Stadtarchäologe Andreas König an die näheren Umstände der Ausgrabung. Bei den Nachforschungen in den durch Bauarbeiten gefährdeten Bereichen wurde 2005 unter anderem ein großer, im Hof zwischen den Gebäuden Westerbachstraße 35 und 37 gelegener Kloakenschacht mit einer Tiefe von 8,5 Meter und einem inneren Durchmesser von 1,8 Meter entdeckt.

Dieser Schacht wies, wie König darlegt, eine durchgängige Schichtenabfolge vom späten 16. bis ins späte 18. Jahrhundert auf. Er barg mehrere Zentner zerbrochener Glas- und Keramikgefäße, die auf diese Weise entsorgt worden waren. “Für die Erforschung der Sachkultur im Oberweserraum in der frühen Neuzeit handelt es sich hierbei zweifellos um einen Schlüsselkomplex”, hebt der Archäologe hervor. Im Forum Jacob Pins sind die Ausgrabungsergebnisse sowie auch die Geschichte des Adelshofes dokumentiert.

Die Funde gewähren nach den Worten von König “Einblicke in die Ausstattung der Küche und Tafel auf dem Adelshof während der Renaissance- und Barockzeit”: “Sie dokumentieren ein sich wandelndes Konsumverhalten, das unter anderem in dem Aufkommen neuer Materialien, Formen und Dekore seinen Ausdruck findet.” Edelsteine.

Zu den spektakulären Objekten, die von dem archäologischen Team geborgen werden konnten, gehören zwei goldene Schmuckstücke aus der Zeit um 1600, die den luxuriösen Lebenswandel auf dem Anwesen erahnen lassen. Der Ring und das broschenartige Exemplar, das auf ein Gewand aufgenäht war, sind mit farbigen Emaileinlagen verziert und tragen jeweils einen Smaragd. Vermutlich gingen die beiden kostbaren Goldschmiedearbeiten bei der Abortnutzung verloren.

Das Gros der in dem Abortschacht entsorgten Keramik bilden Gefäße, die der Nahrungsbereitung und Bevorratung zuzuordnen sind. “Für das 18. Jahrhundert”, erläutert König, ist ein einschneidender Wandel bei der Tischkultur zu verzeichnen. Bedingt durch den zunehmenden Import ostasiatischen Porzellans sowie die Gründungen von europäischen Fayence-, Porzellan- und Steingutmanufakturen wurde vor allem in wohlhabenden Haushalten das Geschirr aus Irdenware und Steinzeug weitgehend von der Tafel verbannt.

Darüber hinaus führte der allgemein steigende Konsum von exotischen Warmgetränken (Kaffee, Tee und Schokolade) zu neuen Formen des Trink- und Schenkgeschirrs.” Frühe Beispiele hierfür bilden Koppchen und Unterschalen aus niederländischer Fayence und ostasiatischem Porzellan, sogenanntem “weißen Gold”, wie sie in der Adelshof-Kloake gefunden wurden.

Anhand wichtiger Ausgrabungen und vielfältiger Funde zeigt die Landesausstellung im Römisch-Germanischen Museum die facettenreiche Welt der Archäologie.

Mit Ausstellungsstücken, die einen Bogen spannen über Millionen Jahre, vom Schwimmsaurier bis zum Bomber aus dem Zweiten Weltkrieg, gibt sie einen Überblick über das breitgefächerte Betätigungsfeld der Bodendenkmalpflege.

VON CHRISTINE LONGÈRE
Quelle: nw-news.de

Die Täter schlugen am Dienstag um 2.10 Uhr eine Schaufensterscheibe ein und griffen zu. “Das hat sich leider gelohnt”, so Kremer. Den Schaden schätzt sie auf 10.000 Euro. “Sie hatten es auf Trauringe abgesehen.” Doch auch Brillantschmuck und andere Stücke packten die Diebe ein.

Der Krach beim Einschlagen der Scheibe hatte Nachbarn aufgeschreckt. Die Täter flüchteten. “Dabei haben sie einige Ringe verloren, die mein Vermieter aufgesammelt hat”, so Sabrina Kremer. Auf dem Video der Überwachungskamera sah sie später “drei Männer, die bestimmt über 30 waren und einen weißen Bulli fuhren”.

Die Polizei hatte noch in der Nacht eine Fahndung eingeleitet, doch ohne Erfolg. “Für mich sahen es auf dem Video nicht so aus, als ob die zum ersten Mal so einen Einbruch verüben”, vermutet die Ladeninhaberin. Sie hat den Schreck inzwischen überwunden, obwohl sie “eigentlich dachte, dass einem in Gohfeld so etwas nicht passiert”.

Gestern wurde die eingeschlagenem Scheibe provisorisch repariert. Jetzt wird aber Panzerglas eingesetzt. “Das ist wohl der passende Anlass, auf Sicherheitsglas umzurüsten”, sagt Sabrina Kremer und dann kann sie schon wieder ein wenig lächeln.

Zeugen melden sich bei der Polizei, Tel. (05732) 10890.

von: MARTIN FRÖHLICH,
quelle: nw-news.de

Sie schaffte es schließlich, die Tür mit der demontierten Toilettenbrille einzuschlagen. Die vermummten Einbrecher waren nach Angaben der Polizei von Dienstag durch ein Fenster des Hauses in Lipsheim bei Straßburg eingedrungen. Sie wollten Schmuck und Geld stehlen, nahmen jedoch nur ein wenig Geld mit und taten der Bewohnerin nichts. Die alte Dame überstand das Abenteuer unverletzt.

„Pferdestärken“ lautete die Aktion der Münsterland e.V. am Wochenende, an der sich für den Großraum Havixbeck, neben Gabriele und Heinrich Schleiner, noch die Therapie reiter Annelie und Gerd Dreisbach mit ihrem Hof in der Bauerschaft Schonebeck beteiligten. Beide Höfe, tief in die herrliche Parklandschaft eingebettet, gelten unter Pferdefreunden schon seit Jahren als Beispiele artgerechter und tierfreundlicher Pferdehaltung.

„Und jetzt nach kostspieligen und sorgfältig geplanten Umbauarbeiten müssen sich unsere Pferde eigentlich wie im Paradies vorkommen“, schmunzelte Heinrich Schleiners und zeigte seinen Besuchern gleich, was neu ist.

So stehen Pferden wie Reitern jetzt weitläufige, offene Stallungen zur Verfügung, wo an die 20 Rösser nicht mehr eingezwängt im Dunkeln stehen müssen. „Hier leben die Pferde in einer aktiven Herde. Das heißt, um an Futter oder Wasser zu gelangen, müssen sich die Tiere bewegen. Durch die Spiele untereinander, die frische Luft, Licht und Sonne werden dabei die Sozialkontakte meiner Herde gefördert“, weiß der Fachmann. „Das macht die Tiere als Reittiere für Anfänger, wie für Fortgeschrittene viel leichter.“

Ähnliche Begeisterung erlebten die Besucher am Sonntag auf dem „Dreisbach-Hof“. Dort, wo der Sozialpädagoge Gerd Dreisbach, seit nunmehr 18 Jahren heilpädagogisches Reiten anbietet, staunten auch anfänglich völlig verängstigte Kinder über die sanfte Anmut, mit der die Pferde vorsichtig und ungerufen an sie herantrabten. Und wenn die Liebe dann doch auszuweiten drohte, genügte ein leichter Klapps von Herrchen und „Vikur“, „Fönix“, „Gladon“ oder „Merlin“ – allesamt brave Islandpferde – ließen von ihrer Dynamik ab und knabberten an kleinen Leckereien die ihnen entgegengehalten wurden.

So reisten weder am Samstag aus Herkentrup, noch am Sonntag aus Schonebeck irgendwelche Besucher ab, ohne über das Pferdeparadies um Havixbeck zu schwärmen.

VON DIETER KLEIN, NOTTULN

Quelle: ahlener-zeitung.de

In dem Fall ließ die in den Versicherungsbedingungen enthaltene Formulierung „für jede bis 10 000 Euro Reisepreis bezahlte Reise“ offen, ob es sich um den Gesamtreisepreis für alle Teilnehmer handelt oder um den Reisepreis pro versicherter Person. Diese Unklarheit muss sich allerdings der Versicherer ankreiden lassen.

Hinzu kommt, dass nach den Versicherungsbedingungen nicht nur der Inhaber der Karte (Versicherter) versichert ist, sondern weitere maximal fünf Personen (geschützte Personen), die in der Reiseanmeldung genannt sind. Besteht danach aber Versicherungsschutz für maximal sechs Reiseteilnehmer, hätte dies bei einem versicherten Gesamtreisepreis von 10 000 Euro zur Folge, dass lediglich ein Reisepreis von 1666,66 Euro pro Reiseteilnehmer versichert wäre, der bei den meisten Reisen ohne weiteres überschritten würde.

Für den durchschnittlichen Versicherungsnehmer könne daher die Regelung nur so verstanden werden, dass sich der Reisepreis von 10 000 Euro auf den für jede versicherte Person zu entrichtenden Reisepreis bezieht und nicht auf den für alle Reiseteilnehmer zu zahlenden Gesamtbetrag, urteilten die Richter.

ddp.djn/ome/jwu/

LAUTERBACH. Kennen Sie Mückenstiche? Nein, nicht jene, die jucken und schmerzen und sichtbare Pusteln auf der Haut hinterlassen, sondern solche, die selbst entwickelt werden, dauerhaft Freude bereiten, lange halten und in Kombination mit anderen Stichen wunderschöne Muster ergeben? Die Mückenstiche zählen zu den Varianten der „Schwälmer Weißstickerei“, die – in Fortführung einer mehr als dreihundertjährigen Tradition – seit mehreren Jahren vom Lauterbacher Stickkreis betrieben und gepflegt wird.

Kürzlich erhielt ich eine Einladung zum Besuch des Lauterbacher Stickkreises, um dieses Kunsthandwerk den Lesern (und vor allem den Leserinnen) vorzustellen. Ich war (als Mann) sehr gespannt und etwas skeptisch, was mich wohl beim Stickkreis erwarten würde, der turnusmäßig einmal im Monat bei einer der Teilnehmerinnen stattfindet.

Dunkel konnte ich mich erinnern, dass das Sticken eine textile Technik ist, bei der ein Trägermaterial (meistens Stoff, aber auch Leder und Papier) mittels Durchziehen oder Aufnähen von Fäden verziert wird. Was mir nicht bewusst war, ist das Gefühl, das sich einstellt, wenn man einen glatten Leinenstoff zum Beispiel mit einem Durchbruchsaum verziert, der zwischen Erbslochhohlsäumen liegt, und auf diese Weise eine einfache Tischdecke kostbar veredelt.

„Am besten ist der Selbstversuch“, sagt Helga Funke, und reicht mir ein Stück Leinenstoff, einen runden Stickrahmen und die üblichen Stickutensilien wie Sticknadeln, Stecknadeln, Garn und Fingerhut. Meine Aufgabe besteht darin, einen einfachen Hohlsaum anzufertigen. Dazu müssen zwei Fäden aus dem Stoff gezogen, die Ecken fertiggestellt und jeweils vier senkrechte Fäden des Leinenstoffes mit der Sticknadel zusammengezogen werden. Das Ergebnis ist ein Saum, der aus „Löchern und Garnbündeln“ besteht, die sich abwechseln. Ich bin nicht nur überrascht von der Ästhetik des Musters, sondern muss auch feststellen, dass ich während der kurzen Stickerei meine Umwelt fast vergessen hätte und vollkommen „versunken“ in meine Tätigkeit war.

Das Ziel des Selbstversuchs ist erreicht: Ich habe festgestellt, dass eine anspruchsvolle Handarbeit wie die „Schwälmer Weißstickerei“ eine tiefe Befriedigung erzeugen kann und dabei hilft, den Alltag für ein paar Stunden zu vergessen und „zu sich selbst“ zu finden, also genau das, was man mit einem Hobby im besten Sinne erreichen kann. Die Anwendungen sind mannigfaltig, denn nicht nur Tischdecken lassen sich verzieren, sondern auch Kissenbezüge und Tischläufer bis hin zu Taufkleidern, Lampenschirmen und gerahmten Stoffbildern, eben alles, was aus Leinenstoff gefertigt werden kann.

Die „Schwälmer Weißstickerei“ besticht im wahrsten Sinnen des Wortes durch ihre unendliche Vielfalt an Mustern, Durchbrüchen, Hohlsäumen und Zierstichen. Sie gilt deshalb mit Fug und Recht als schönste und vielfältigste Weißstickerei im deutschen Raum und hat sich deshalb in unserer Heimat länger bewahrt als in anderen Gebieten.

Anspruchsvolle Handarbeit besticht durch ihre große Vielfalt an Mustern – Ein Selbstversuch beim Lauterbacher Stickkreis

In der Blütezeit der Stickerei im Mittelalter wurden vor allem geistliche Gewänder und Altarstoffe von Nonnen prächtig bestickt. Dabei überwog die Buntstickerei, die Materialien bestanden aus Leinen, Tuch, Seide und anderen geeigneten Stoffen, das Garn aus Seide, Goldfaden oder gefärbter Wolle. Die Stiche variierten nach Bedarf und Region, so kamen zum Beispiel in Frankreich der sehr feine Petitpoint- und der Richelieu-Stich zum Einsatz, während für bestimmte Anwendungen, z.B. für das Sticken von Bildern, der Kelim- und der Gobelinstich sowie die Nadelmalerei verwendet wurden.

Die Weißstickerei konzentriert sich traditionell auf die Verzierung von Wäsche und Tischzeug. Im 19. Jahrhundert wurden hierfür Maschinen erfunden, die die aufwändige Handarbeit ersetzten. In Deutschland wird die Maschinenstickerei vor allem im sächsischen Vogtland („Plauener Spitze“), dem angrenzenden Erzgebirge und in Oberfranken praktiziert. Auf diese Art und Weise etablierte sich eine Stickerei, die billig und in großen Mengen Verzierungen „produzierte“, ohne allerdings qualitativ an die traditionelle Handarbeit heranzureichen.

So sind die Schwalm und der Vogelsbergkreis nahezu die einzige Region in Deutschland, in der die alte Stickkunst noch von Hand betrieben und lebendig gehalten wird. Die handwerkliche Weißstickerei ist deshalb zweifellos eine „bedrohte Kulturtechnik“, die es verdient, aufrecht erhalten und gefördert zu werden. Dank der Eigeninitiative einiger aktiver Frauen, zum Beispiel im Lauterbacher Stickkreis, ist die „Schwälmer Weißstickerei“ lebendig wie eh und je und wird hoffentlich noch lange Bestand haben.

Von Dieter Dutzmann

Quelle: giessener-anzeiger.de

“Immer wieder stellen wir fest, dass Führerscheinstellen willkürlich ohne ausreichenden Rechtsgrund von Autofahrern eine MPU verlangen“, sagte Frank-Roland Hillmann von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) auf einer Presseveranstaltung. Insgesamt mussten 2009 nach einer Auswertung der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) rund 106 000 Autofahrer in ganz Deutschland zur MPU.

Zwar würden rund 90 Prozent der Anordnungen zur MPU, im Volksmund Idiotentest genannt, rechtmäßig ergehen. Bei zehn Prozent sei dies hingegen zweifelhaft. Bestätigt wird diese Einschätzung aus der Praxis. „Führerscheinstellen nutzen ihre Macht aus. Es werden zu viele MPU-Gutachten zu Unrecht angeordnet“, erklärte Prof. Wolfgang Schubert, leitender Verkehrspsychologe bei der Dekra in Berlin. So hatte beispielsweise eine Führerscheinstelle allein aufgrund der Anzeige einer Ehefrau eine MPU beim Ehepartner angeordnet. Der Wahrheitsgehalt der Behauptungen der Frau wurde gar nicht geprüft. In einem anderen Fall reichte der Verwaltungsbehörde schon das Gerücht, der Autofahrer „bewege sich in der Drogenszene“, um eine Fahrtauglichkeitsprüfung anzuordnen.

„Autofahrer sind dann fast rechtlos“, kritisiert der Oldenburger Jurist Hillmann. Grund: Noch immer gilt die Anordnung einer MPU nicht als Verwaltungsakt. Daher könne sich der Autofahrer dagegen rechtlich auch nicht wehren. Wer aber kein MPU-Gutachten vorlege, gilt automatisch als fahruntüchtig und verliert seinen Führerschein. „Selbst mit anwaltlicher Hilfe sind bei fehlerhafter MPU-Anordnung die Autofahrer bis zu acht Wochen ohne Fahrberechtigung“, erläutert Hillmann. Für viele, die auf ihr Auto angewiesen sind, bedeutet dies ernste wirtschaftliche Schwierigkeiten oder gar den Jobverlust. Anwalt Hillmann: „Wir wollen einen Fall vor die höchsten Gerichte bringen, damit die MPU-Anordnung der Führerscheinstellen endlich als Verwaltungsakt anerkannt und justiziabel wird.“

Probleme gibt es auch für alle, die rechtmäßig ein Fahrtauglichkeitsgutachten erbringen müssen. Dies gilt für Autofahrer, die mehr als 18 Punkte in Flensburg haben, mit 1,6 Promille Alkohol im Blut oder Drogen am Steuer erwischt werden. Sie werden immer wieder Opfer von unseriösen Helfern, die einen MPU-Vorbereitungskurs anbieten. Solche Kurse, die zwischen 1 500 und 2 000 Euro kosten, werden teilweise von unqualifizierten Personen angeboten. „In einigen Kursen wird eine Story auswendig gelernt“, kritisiert Jurist Hillmann. Meist kommen die Betroffenen damit nicht weit. „Fragt der Gutachter anders, fallen solche Autofahrer in aller Regel auf“, warnt Experte Schubert. Einige MPU-Helfer würden mit Hinweis auf ihre Verschwiegenheit bis zu 10 000 Euro für einen Kurs verlangen. Solche Preise sind nach einhelliger Meinung der Experten vollkommen unangemessen. Dekra-Mann Schubert: „Lassen Sie sich immer das Diplom des angeblichen Psychologen zeigen.“

Schubert plädiert dafür, die MPU als Chance zu begreifen. Der Gutachter sein kein Feind des Autofahrers. „Die Tester verhören niemanden, sondern müssen immer entlastungsorientiert arbeiten, damit die Betroffenen wieder am Straßenverkehr teilnehmen können.“ Ein positives Gutachten gebe es aber nur, wenn die Betroffenen tatsächlich und nachvollziehbar ihr Verhalten, beispielsweise im Umgang mit Alkohol, verändert hätten.

Quelle: focus.de